In Darmstadt wurde am 14.3. gewählt, die konstituierende Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung findet am 22.4. statt. Angesichts der Tatsache, dass noch immer keine Koalition für Darmstadt feststeht und den langanhaltenden Sondierungsgesprächen, äußern sich nun einige Jugendverbände mit klaren Botschaften.
“Eine Koalition mit der CDU einzugehen, wäre mit das Schlechteste, was man aus diesen brauchbaren Wahlergebnissen machen könnte. Den Pfad, den die grün-schwarze Regierung in den letzten fünf Jahren eingeschlagen hat, ist keinesfalls 1,5°-konfrom und weit weg von unseren Vorstellungen von einer sozialen und ökologischen Stadt. Die Botschaft der Darmstädter*innen war doch auch eigentlich klar: Grün-Schwarz wurde eine deutliche Abfuhr erteilt, die CDU hat wieder stark verloren. Im Gegensatz dazu wurden klimaprogressive Kräfte gestärkt – die von uns vorgeschlagenen Kandidat*innen wurden allesamt hochgewählt. Jetzt gilt es, dass diese klimaprogressiven Kräfte sich verbünden und die CDU in die Opposition schicken. Für uns als Fridays for Future ist sowieso klar: Auch die neue Regierung werden wir durch unseren Protest vor uns her treiben.”, sagt Silas Bug von “Fridays for Future Darmstadt”.
„In der Stadt, im Land und im Bund dasselbe Trauerspiel: Wer hoffnungsvoll das Kreuz bei den Grünen macht, wird durch konservativ-neoliberale Koalitionen enttäuscht. Mit Ersatzhandlungen im Wahllokal erreichen wir genau nichts“, stellt Emma Sänger für die linksjugend.solid fest. „Für echten Politikwechsel hin zu einer sozialen und klimagerechten Gesellschaft müssen wir selbst tätig werden: In der Schule, im Betrieb, an der Uni, im Stadtviertel oder im Sportverein und schließlich auf der Straße. Gerade junge Menschen sind gefordert, gewachsene Strukturen herauszufordern und sich nicht durch vermeintliche Traditionen auf Linie bringen zu lassen”, sagt Erik von der Linksjugend Solid Darmstadt.
“Wir sind bereit zusammen mit den Grünen neue Wege in Sozial- und Umweltpolitik zu gehen. Die Überschneidungen in den Wahlprogrammen sind beachtlich. Dieses gemeinsame Fundament ist die beste Grundlage, um sowohl den sozialen Folgen der Pandemie als auch der Klimakrise entgegenzutreten. Mit der CDU hingegen konnten die Grünen in den letzten Jahren kaum die großen Probleme angehen. Weitere machtpolitische Verbandelungen mit den Konservativen, sind das Gegenteil, von dem, was die Wählerschaft jetzt sehen will. Der geplante Magistrat bildet nicht den Wähler*innenwillen ab, sondern nur die Machtinteressen von Schwarz-Grün. Wir sollten aufhören auf Personalien zu schauen und stattdessen endlich inhaltlich loslegen.”, sagt Rodan Zeybek von den Jusos Darmstadt.
“Wir als Grüne Jugend Darmstadt/Darmstadt-Dieburg stehen klar für eine progressive Politik. Die Wähler*innen setzen auf die Parteien, die aktiv Klimaschutz fordern, das haben wir in den Ergebnissen gesehen. Wir fordern, dass die Umweltpolitischen Ziele unserer Stadt in keiner Koalition vernachlässigt werden; dass die Partei sich ihren Grünen Werten treu bleibt und diese sich nicht durch Kompromisse verwässern lässt. Das Klima steht auf der Kippe, das sollte uns allen bewusst sein. Um zukunftsweisende Politik zu machen, muss jede Entscheidung, die ansteht unter dem Aspekt der Klimafreundlichkeit und des Klimaschutzes abgewägt und bewertet werden. Klimaschutz muss jeden Tag und in jeder Sitzung auf der Tagesordnung stehen. Vor allem die jungen Kandidat*innen, welche die Wähler*innen bedeutend bevorzugten, haben jetzt die Chance neuen Wind in die Politik Darmstadts zu bringen und aktiv zukunftsorientierte Politik zu machen, für ein gutes sozialgerechtes Leben für alle Bürger*innen Darmstadts.”, sagt Sharleen Ebling, Sprecherin der “Grünen Jugend Darmstadt/Darmstadt-Dieburg”.
