Solidarität mit der „Letzten Generation“

Anlässlich des diese Woche beginnenden Protests der „Letzten Generation“ in Berlin solidarisiert sich Fridays For Future Darmstadt gemeinsam mit 30 weiteren Ortsgruppen mit den Aktivist*innen.

Seit dieser Woche finden in Berlin große Aktionen der „Letzten Generation“ statt. Auch in Darmstadt hat die Gruppe bereits Blockaden organisiert.

Die Aktionen der Letzten Generation sind angesichts der Klimakrise absolut legitim. Wir haben zwar unterschiedliche Ansätze und Strategien, verfolgen aber das gleiche Ziel: Eine klimagerechte Welt für Alle. Wir können nicht mehr nach den aktuellen Regeln spielen, denn genau diese Regeln haben uns in die jetzige Situation gebracht. Im Angesicht der Handlungsverweigerung der Regierung im Anschluss an die größten Proteste in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik, ist die einzige Antwort, die wir geben können, radikalere Protestformen zu finden.

Mit Beteiligungen bei verschiedenen, direkten Aktionen von „Ende Gelände“ oder „Sand im Getriebe“ und eigenen radikaleren Aktionen, wie zum Beispiel bei den Zentralstreiks in Frankfurt und Berlin, sowie einem kämpferischeren Ausdruck auf Demonstrationen in Darmstadt und einer klar formulierten Kapitalismuskritik, versuchen auch wir, radikalere Antworten zu finden. Wir versuchen zwar durch unsere Proteste ganz deutlich unsere derzeitige Wirtschaftsweise und nicht die Konsument*innen als Ursache der Probleme zu adressieren – der störende Eingriff der „Letzten Generation“ in den Alltag der Menschen ist aber dennoch angesichts der Realität der Klimakrise legitim. Diesen begrüßen wir auch in anderer Form und Radikalität.

Gemeinsam mit 30 weiteren FFF-Ortsgruppen stellen wir uns hinter die Forderungen der „Letzten Generation“ und fordern die Bundes- und Stadtregierung auf, sie umgehend umzusetzen. Diese Maßnahmen sind erste, obligatorische Schritte, um das Pariser Klimaabkommen einzuhalten und die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Es muss jedoch klar sein, dass diese Sofortmaßnahmen nur der Grundstein einer effektiven Klimapolitik sind.

Neben FFF Darmstadt solidarisieren sich in dem offenen Brief auch die Ortsgruppen Göttingen, Karlsruhe, Regensburg, Nürnberg, Gießen, Osnabrück, Bocholt, Bingen, Marburg, Fulda, Penzberg, Vilsbiburg, Hanau, Leipzig, Norderstedt, Pforzheim, Ingolstadt, Goslar, Konstanz, Soest, Peine, Wolfenbüttel, Münster, Kronach, Schwäbisch Hall, Recklinghausen, Altkreis Halle Westfalen, Neuburg und Hannover mit der „Letzten Generation“.

Gruppen stellen sich hinter die Forderungen der Baumbesetzung am Weißen Turm

Seit Donnerstagmorgen, dem 13.5.21, ist die Platane am Weißen Turm besetzt. Mehrere Gruppen zeigen sich solidarisch mit den Forderungen der Baumbesetzer*innen. Diese haben ein Forderungspapier veröffentlicht, in dem sie 15 Punkte für ein klimagerechtes Darmstadt auflisten. Außerdem wird das am vergangenen Mittwoch veröffentlichte, neue Klimaschutzgesetz der Bundesregierung als unzureichend und in Teilen verfassungswidrig kritisiert. Auch auf lokaler Ebene kritisieren die Aktivist*innen das politische Geschehen, sie stellen sich gegen eine Koalition mit der CDU, aus der Erfahrung der letzten Jahre wissen, dass unsere Forderungen nicht umgesetzt werden.

„Als Fridays for Future stellen wir uns klar hinter die Aktivist*innen und unterstützen die Forderungen. Nachdem wir über Öffentlichkeitsarbeit und Gespräche versucht haben, die erneute Koalition mit der CDU zu verhindern, halten wir diese Baumbesetzung für einen legitimen Schritt. Wir erwarten jetzt von den Parteien eine ausführliche Auseinandersetzung mit den Forderungen und ein Statement dazu.“ sagt Silas Bug von Fridays for Future Darmstadt.

„Wir als Grüne Jugend solidarisieren uns ganz ausdrücklich mit den Aktivist*innen, welche aktiven Klimaschutz und eine sozialökologische Wende in Darmstadt fordern. Wir appellierenan die GRÜNEN Werte unserer Mutterpartei und fordern eine ständige Überprüfung der klimaschützenden Maßnahmen,egal ob schon angestoßen oder noch in Planung. Besonders das 1,5 Grad Ziel darf nicht aus den Augen verloren werden, denn unserer aller Zukunft steht auf dem Spiel.“, stellt Sharleen Ebling, Sprecherin der GJ Darmstadt/Darmstadt-Dieburg, klar.“

Auch wir von Attacikka wünschen uns ein soziales und ökologisches Darmstadt, dass nicht Autos in den Vordergrund stellt, auf den ÖPNV umsteigt und für eine bessere Klimapolitik einsteht. Dies ist mit der sich aktuell bildenden Koalition nicht möglich und deshalb unterstützenwir die Aktivist*innen, die die Platane besetzen.“, sagt Tamara von Attacikka.

„Wir Jusos stehen insbesondere hinter den Forderungen der Aktivist*innen zum Ausbau des ÖPNV und des Radnetzwerkes. Klimaschutz darf keine Frage des Geldbeutels sein; wir müssen hier solidarisch handeln. Er muss alle Darmstädter*innen mitnehmen und unserer Verantwortung als Industriestandort gerecht werden. Die Wähler*innen haben bei der Kommunalwahl 2021 ganz klar für ein progressives Bündnis in Darmstadt gestimmt, ein „Weiter so“ lässt sich aus den Ergebnissen dieser Wahl aus unserer Sicht nicht herauslesen“, so die stellvertretende Sprecherin der Jusos Darmstadt Sasha Young.

„Als Linksjugend [’solid] kämpfen wir für Klimagerechtigkeit und stehen entschieden gegen Symbolpolitik beim Klimaschutz. Wir stehen an der Seite der Baumbesetzer*innen und treten für eine soziale und klimagerechte Politik in Darmstadt ein. Mit weiteren 5 Jahren grün-schwarzem Unfug mit Unterstützung von Volt ist eine solche Politik nicht möglich. Darmstadt muss radikal umdenken und radikal handeln“, sagt Erik für die Darmstädter linksjugend.

„Die Klimakatastrophe ist ein weltweites Problem. Schon jetzt zwingt sie unzählige Menschen dazu,ihre Heimat zu verlassen. Als sich Darmstadt vor zwei Jahren zum sicheren Hafen erklärte, äußerte sich die Stadt solidarisch mit Fliehenden. Den Worten müssen endlich Taten folgen, damit Darmstadt auch wirklich zum sicheren Hafen wird. Es braucht die dezentrale Unterbringung von Geflohenen und ein Ende der Abschiebungen.Wir danken den Aktivist:innen für ihr tatkräftiges Engagement“, ergänzt Jeremias von der Seebrücke.

Erst vor kurzem stellte Sie sich die CDU gegen die Reduzierung der Regelgeschwindigkeit auf 30 km/h und den Aufbau von Pop-up-Bikelanes in Darmstadt. Damit hat die CDU gezeigt, dass mit ihr eine klimagerechte Verkehrswende nicht möglich ist. Deshalb spricht sich XR Darmstadt auch gegen eine Koalition mit der CDU aus und steht hinter den Forderungen des Klimacamps Darmstadt für eine klimagerechtes Stadt.

„Die vorgezogenen Klimaziele der Bundesregierung sind immer noch unzureichend und nehmen das 1.5 Grad Ziel nicht ernst genug! Die Lokalpolitik kann und muss es anders machen und dafür sorgen, dass sich hier in Darmstadt in der nächsten Legislaturperiode etwas ändert. Deswegen verlangen wir als HG Nachhaltigkeit: Die Forderungen des Klimacamps müssen in den Darmstädter Koalitionsvertrag aufgenommen werden.“, sagt Lisa von der HG Nachhaltigkeit.

„Wenn die politisch Verantwortlichen nicht handeln, um die dringend notwendige sozial-ökologische Transformation einzuleiten, dann ist es Zeit für Baumbesetzungen. Die interventionistische Linke Darmstadt solidarisiert sich mit den Aktivist*innen, die in der Innenstadt einen Baum besetzt halten. Dies ist legitim, um den Forderungen nach einer klimagerechten Stadt Nachdruck zu verleihen.“, sagt Rosa Stark von der IL Darmstadt.

„Ich betrachte es als dumm und kurzsichtig, für die Erweiterung unserer Verkehrsadern Wald zu opfern. Für unsere Kinder ist es essentiell, saubere Luft, ausreichend Trinkwasser und kühle Städte zu haben. Genau dies liefert für uns der Darmstädter Westwald. Er sollte nicht für die Planstraße oder Autobahnerweiterungen noch weiter reduziert werden. Ich befürchte, dass sich sonst der Auflösungsprozess des bereits so vorgeschädigten Waldes massiv beschleunigen wird und es in 10 Jahren vielleicht überhaupt keine alten Bäume im Darmstädter Westen gibt.“ Marika aus Darmstadt von den Parents.

„Herzliche Solidaritätsgrüße an die mutigen Jugendlichen von der Baumbesetzung am weißen Turm. Eine Nachschärfung des Klimaplanes der Bundesregierung ist unerlässlich, um der Verfassung und dem Pariser Klimaschutzabkommen zu entsprechen. In diesem Sinne haben die Forderungen vom Darmstädter Klimacamp absolute Berechtigung, auch im Bereich des Straßenverkehrs. Eine Überprüfung des Straßenbahnbaus nach Großzimmern im Hinblick auf Kosten und Nutzen sowie das Einbeziehen von sinnvollen Alternativen wie das Konzept der Stadt-Land-Bahn der Odenwaldbahn ist jedoch sehr sinnvoll. Auch der weitere Ausbau von Autobahnen anstatt der Förderung des öffentlichen Nahverkehrs ist zu teuer und klimapolitischer Irrsinn. Stopp aller Autobahnprojekte heißt auch STOPP des sechsspurigen Ausbaus sowohl der A67 als auch der A5! Ich wünsche der Baumbesetzung eine angenehme Zeit und unterstütze bis auf den Einwand zum Straßenbahnbau und der Ergänzung beim AutobahnbauSTOPP die Forderungen des Klimacamps Darmstadt“ Monika von Parents Darmstadt und Umgebung.Am Weißen Turm wurde eine Mahnwache mit Presseansprechbarkeit entwickelt.

Statement: Jugendgruppen äußern sich gemeinsam zu Koalitionsverhandlungen

In Darmstadt wurde am 14.3. gewählt, die konstituierende Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung findet am 22.4. statt. Angesichts der Tatsache, dass noch immer keine Koalition für Darmstadt feststeht und den langanhaltenden Sondierungsgesprächen, äußern sich nun einige Jugendverbände mit klaren Botschaften. 

„Eine Koalition mit der CDU einzugehen, wäre mit das Schlechteste, was man aus diesen brauchbaren Wahlergebnissen machen könnte. Den Pfad, den die grün-schwarze Regierung in den letzten fünf Jahren eingeschlagen hat, ist keinesfalls 1,5°-konfrom und weit weg von unseren Vorstellungen von einer sozialen und ökologischen Stadt. Die Botschaft der Darmstädter*innen war doch auch eigentlich klar: Grün-Schwarz wurde eine deutliche Abfuhr erteilt, die CDU hat wieder stark verloren. Im Gegensatz dazu wurden klimaprogressive Kräfte gestärkt – die von uns vorgeschlagenen Kandidat*innen wurden allesamt hochgewählt. Jetzt gilt es, dass diese klimaprogressiven Kräfte sich verbünden und die CDU in die Opposition schicken.  Für uns als Fridays for Future ist sowieso klar: Auch die neue Regierung werden wir durch unseren Protest vor uns her treiben.“, sagt Silas Bug von „Fridays for Future Darmstadt“.

„In der Stadt, im Land und im Bund dasselbe Trauerspiel: Wer hoffnungsvoll das Kreuz bei den Grünen macht, wird durch konservativ-neoliberale Koalitionen enttäuscht. Mit Ersatzhandlungen im Wahllokal erreichen wir genau nichts“, stellt Emma Sänger für die linksjugend.solid fest. „Für echten Politikwechsel hin zu einer sozialen und klimagerechten Gesellschaft müssen wir selbst tätig werden: In der Schule, im Betrieb, an der Uni, im Stadtviertel oder im Sportverein und schließlich auf der Straße. Gerade junge Menschen sind gefordert, gewachsene Strukturen herauszufordern und sich nicht durch vermeintliche Traditionen auf Linie bringen zu lassen“, sagt Erik von der Linksjugend Solid Darmstadt.

„Wir sind bereit zusammen mit den Grünen neue Wege in Sozial- und Umweltpolitik zu gehen. Die Überschneidungen in den Wahlprogrammen sind beachtlich. Dieses gemeinsame Fundament ist die beste Grundlage, um sowohl den sozialen Folgen der Pandemie als auch der Klimakrise entgegenzutreten. Mit der CDU hingegen konnten die Grünen in den letzten Jahren kaum die großen Probleme angehen. Weitere machtpolitische Verbandelungen mit den Konservativen, sind das Gegenteil, von dem, was die Wählerschaft jetzt sehen will. Der geplante Magistrat bildet nicht den Wähler*innenwillen ab, sondern nur die Machtinteressen von Schwarz-Grün. Wir sollten aufhören auf Personalien zu schauen und stattdessen endlich inhaltlich loslegen.“, sagt Rodan Zeybek von den Jusos Darmstadt.

„Wir als Grüne Jugend Darmstadt/Darmstadt-Dieburg stehen klar für eine progressive Politik. Die Wähler*innen setzen auf die Parteien, die aktiv Klimaschutz fordern, das haben wir in den Ergebnissen gesehen. Wir fordern, dass die Umweltpolitischen Ziele unserer Stadt in keiner Koalition vernachlässigt werden; dass die Partei sich ihren Grünen Werten treu bleibt und diese sich nicht durch Kompromisse verwässern lässt. Das Klima steht auf der Kippe, das sollte uns allen bewusst sein. Um zukunftsweisende Politik zu machen, muss jede Entscheidung, die ansteht unter dem Aspekt der Klimafreundlichkeit und des Klimaschutzes abgewägt und bewertet werden. Klimaschutz muss jeden Tag und in jeder Sitzung auf der Tagesordnung stehen. Vor allem die jungen Kandidat*innen, welche die Wähler*innen bedeutend bevorzugten, haben jetzt die Chance neuen Wind in die Politik Darmstadts zu bringen und aktiv zukunftsorientierte Politik zu machen, für ein gutes sozialgerechtes Leben für alle Bürger*innen Darmstadts.“, sagt Sharleen Ebling, Sprecherin der „Grünen Jugend Darmstadt/Darmstadt-Dieburg“.

Keine Planstraße durch den Wald!

Gestern (27.01.21) hat das Mobilitätsamt Darmstadt in einer Informationsveranstaltung zum Neubau der Planstraße südlich der Lincoln-Siedlung zu den Vorplanungen informiert. Hier unser Statement:

Zuallererst möchten wir klarstellen: Mobilität ist wichtig und muss für die Bewohner*innen der Lincolnsiedlung und des Ludwigshöhviertels sichergestellt sein.

Doch gute Mobilität heißt nicht gleich fossiler PKW-Verkehr – gerade eine Stadt, die sich 2019 zu „Höchste Priorität für den Klimaschutz“ bekannt hat, müsste wissen, dass es für eine klimagerechte Verkehrswende keine neuen Straßen, sondern einen gut ausgebauten, kostengünstigen ÖPNV und attraktive Fuß- und Radinfrastruktur braucht! Jede neue Autostraße wird dafür sorgen, dass noch mehr Güter und Personen auf diesem Wege transportiert werden – denn das schafft Zeitersparnisse und Komfort. Dadurch wird die Verkehrssituation immer angespannter und der Verkehrsfluss verschlechtert sich. Dieses Paradox beschreibt die Verkehrswissenschaft als „induzierten Verkehr“. Kein*e Anwohner*in wird seine*ihre Routine hin zu ökologischen Verkehrsmitteln verändern, wenn die Stadt PKW-Straßen immer weiter ausbaut!

Das gilt besonders in Quartieren, die von Grund auf als „autoarm“ geplant sind. Dort wurde bisher das Verkehrsgesetz des induzierten Verkehrs beachtet und eine Reduktion des Autoverkehrs durch weniger Infrastruktur für Autos erzielt.

Dieser Grundsatz wird nun mit dem Bau der neuen Straße verworfen. Die Kapazitäten für die wenigen Anwohner*innen, die auf das Auto angewiesen sind, können in der Rüdesheimer Straße durch Erweiterung von ÖPNV und Radwegen geschaffen werden. Die aktuelle Planung wird die Rüdesheimer Straße nur kurzzeitig entlasten, dafür steigt die Menge der Autos. Das ist mit konsequentem Klimaschutz nicht vereinbar!

Gerade für das Vorgehen und die Argumente von Jochen Partsch haben wir keinerlei Verständnis: Wer als grüner Oberbürgermeister inmitten der Klimakrise immernoch versucht, eine neue fossile Straße durch einen Wald zu rechtfertigen, hat jede Glaubwürdigkeit verloren.

Es gibt keinen nachvollziehbaren Grund, diese Straße zu bauen – es gibt keine Pflicht zum Straßenbau! Es wurde weder eine Umweltverträglichkeitsstudie durchgeführt, noch eine dringend notwendige Klimaprüfung erstellt. Die Beschlüsse des Stadtparlaments zum „Antrag höchste Priorität Klimaschutz“ und dem „Klimavorbehalt“ werden damit hintergangen.

Wir fordern:

  • Keine neuen Autostraßen in Darmstadt!
  • Das Geld statt in das kleine Straßenstück in Radinfrastruktur und den ÖPNV stecken!

Das Statement steht auch hier als Download zur Verfügung.

#FightFor1point5 – auch in Darmstadt!

Zu unserer Demo am 11. Dezember, die Teil des globalen Aktionstages „#FightFor1point5“ war, kamen etwa 200 Menschen. Danke dafür!

Es gab vielfältige Redebeiträge, wir waren laut und haben den Vorplatz des Staatstheaters mit einer Lichtinstallation und Kreide verschönert.

Alle reden vom 1,5 Grad Ziel, aber warum eigentlich? Wir brauchen 1,5 Grad, weil wir sonst Gefahr laufen, gefährliche Kipppunkte zu erreichen. Kipppunkte kann man sich als einen Ball, der auf eine Klippe zurollt, vorstellen – wenn der Schwerpunkt des Balls die Kante überschreitet ist es zu spät – der Ball fällt…
Auch in unserem Klimasystem gibt es Kipppunkte. Wenn die überschritten sind, treten Effekte ein, die unsere Welt zusätzlich aufheizen. Das ist dann irreversibel – also nicht mehr Umkehrbar.
Zurück zu 1,5 Grad: Wissenschaftler*innen sagen, dass zwischen 1,5 und 2 Grad die ersten Kipppunkte erreicht werden und der Ball die Klippe runterstürzt.

Danni Soli-Fahrraddemo

DIESEN Freitag, 17:30 Luisenplatz

🚨Im Dannenröder Forst (Mittelhessen) sind diese Woche die ersten Bäume gefallen!
Dort wird klimagerechte Utopie gelebt, um die Zerstörung des uralten, wunderschönen Waldes der Schutzgebiet für diverse Pflanzen, Tiere, Pilze und vor allem Trinkwasser ist, zum Skandal der schwarz-GRÜNEN Landesregierung zu machen!

Jetzt liegt es an uns, die Verkehrswende selbst in die Hand zu nehmen und die Besetzung zu unterstützen! In der Küche, bei den Mahnwachen, bei Demos, in Blockaden, in den Bäumen,… Oder in Darmstadt!

▶️Kommt DIESEN Freitag um 17:30Uhr zum Luisenplatz und wir radeln gemütlich und kämpferisch eine Runde durch die Innenstadt und enden auf dem Marktplatz, wo anschließend die Citical Mass beginnt!

Denkt unbedingt an eure Masken und Abstand!!!

🌳Jeder Baum zählt !🌳

Bannerdrop zum Aktionstag #Unnötigung

Am heutigen Freitag den 06.11.2020 beteiligt sich FridaysforFuture Darmstadt am Aktionstag „Freiheit für die Elf und solidarisiert sich mit den Protesten gegen die A49.

Vor fast 2 Wochen wurden die Autobahnen A5, A661 und A3 durch Abseilaktionen blockiert. Im Zuge der Autobahn-Blockaden wurden elf Personen in Gewahrsam genommen.  

Der Protest gegen den Weiterbau der Autobahn ist vielfältig und wird von einer breiten Masse getragen. Aktionen des zivilen Ungehorsams wie Abseil- oder Blockadeaktionen sind ebenso wie Waldspaziergänge, Demonstrationen und Kundgebungen legitime Mittel im Kampf gegen den Autobahnausbau. 

Banner „Freiheit für die 11“ – zwischen Schloss und weißem Turm Foto ©Fridays for Future Darmstadt

2 Wochen nach der Aktion befinden sich sieben der elf Aktivist:innen immer noch in U-Haft. Bereits nach kurzer Zeit musste die Staatsanwaltschaft Frankfurt den Vorwurf des schweren Eingriffs in den Straßenverkehr fallen lassen. Es verbleibt der konstruierte Vorwurf der Nötigung. 

„Durch den vollkommen willkürlichen und haltlosen Vorwurf der Nötigung wird die Bewegung kriminalisiert und es wird versucht, ihren Protest zu unterdrücken. Das lassen wir so nicht stehen!“

sagt Felina von FFF Darmstadt

Die stellvertretende Vorsitzende des Frankfurter Anwaltvereins, Waltraut Verleih, kommentiert hierzu: “Wie immer, wenn die Politik die Proteste nicht in den Griff bekommt, wird mit Mitteln der Repression reagiert.”1

Das letzte Teilstück der A49, welches Kassel und Gießen verbinden soll, führt durch den Dannenröder Wald bei Stadtallendorf, welcher seit nunmehr 13 Monaten besetzt ist. 

100 ha gesunder Mischwald, Trinkwasserschutzgebiet, das 500 000 Menschen mit Trinkwasser versorgt, und FFH-Naturschutzgebiet, welches mehr als sieben bedrohte Arten beherbergt, wird von den Aktivist:innen beschützt.

Dieses 40 Jahre alte Bauvorhaben missachtet europäische Wasserschutzrichtlinien und wäre laut Bundesgerichtshof nach heutigem Rechtsstand nicht mehr zulässig.2 Abgesehen davon ist der Bau einer neuen Autobahn im Angesicht der Klimakrise absolut unverantwortlich.

„Was wir brauchen ist eine sofortige radikale Verkehrswende. Statt neue Straßen zu bauen müssen wir die Bestehenden gerechter aufteilen. Nur durch einen Ausbau von öffentlichem Verkehr und Radinfrastruktur können wir die europäischen Klimaziele noch erreichen.“

sagt Elias von FFF Darmstadt

Dass die Grünen ihre eigenen Ziele verraten und effektiven Klimaschutz verhindern ist ein Schlag ins Gesicht für die gesamte Klimagerechtigkeitsbewegung.

Keineswegs sind den Grünen in Hessen die Hände gebunden. Wie eine Greenpeace-Studie jüngst feststellte, haben sie die Möglichkeit die A49 juristisch zu stoppen.³ Tarek Al-Wazirs Aussagen, er habe die Autobahn nie gewollt stimmen nicht mit dem aktuellen Handeln und den Koalitionsverträgen der hessischen Regierung überein.

Wir fordern: „Freiheit für die Elf“ und ein sofortiges Ende des Polizei-Einsatzes rund um den Dannenröder Wald. 

1 – siehe: https://freethemall.blackblogs.org/soli-aktionstag-am-06-11-20-fur-aktivistis-in-u-haft/ , abgerufen am 06.11.2020
² – siehe: https://www.mahnwache-dannenröderforst.de/pressemitteilung-aktionsb%C3%BCndnis-gegen-die-a49-zum-urteil-am-23-06-2020 , abgerufen am 06.11.2020
³ – siehe: https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/20201024_gp_rechtliche_optionen_fuer_den_dannenroeder_wald.pdf , abgerufen am 06.11.2020

Statement zu Kritik an Baumaktion

Am Freitag, den 20.12.2019 (Tag des Regenwaldes) haben wir im Rahmen unserer Demonstration zum Thema „Advent, Advent, die Erde brennt!“ einen Baum kontrolliert abbrennen lassen. Daraufhin gab es – vor Allem in den sozialen Netzwerken – viel Kritik daran. Wir haben das Gefühl, dass wir im Vorhinein nicht genügend informiert und aufgeklärt haben – das holen wir jetzt nach.

„Statement zu Kritik an Baumaktion“ weiterlesen

Klimaschutz kennt keine Pause

Große Demo in Darmstadt am 16. August – Neue Regionalgruppe Scientists for Future

Demonstration von Fridays for Future auf dem Darmstädter Luisenplatz. Die Schüler gehen im gesamten Rhein-Main- Gebiet weiterhin auf die Straße und fordern besseren Klimaschutz. Flankiert werden sie dabei auch von Scientists for Future. Darmstädter Wissenschaftler haben gerade eine eigene Regionalgruppe gegründet. © Passivhaus Institut

Darmstadt. Die Proteste von Fridays for Future (FFF) reißen nicht ab. In vielen Städten gehen Schüler und Erwachsene weiterhin auf die Straße, um für effektiveren Klimaschutz zu demonstrieren. Auch im Rhein-Main-Gebiet fanden während der Ferien Demonstrationen statt. Diese gehen nun weiter. In Darmstadt ist die nächste große Aktion für den 16. August 2019 geplant. Unterstützt werden die Aktivisten von Fridays for Future dabei auch von lokalen Wissenschaftlern. Die haben sich gerade zu einer Darmstädter Regionalgruppe von Scientists for Future zusammengeschlossen.

„Klimaschutz kennt keine Pause“ weiterlesen

Pressemitteilung: AfD bei Demo

Stellungnahme der OG Darmstadt zu dem Vorfall mit AfD-Mitgliedern auf der Demo am 14.06.2019

Am Freitag, den 14.06.2019 fand unter dem Motto “Fridays for Future” wieder eine Demonstration für mehr Klimagerechtigkeit in Darmstadt statt. Es wurden 3.500 Teilnehmende gezählt.

Auf der Demo waren auch zwei Anhänger*innen der Partei “Alternative für Deutschland” (AfD). Dies sorgte für viel Unruhe und Streit während und nach der Versammlung.

Grundsätzlich hat das Organisationsteam im Konsens festgelegt, auf der Demo keine rassistischen, faschistischen, gewalttätigen, homophoben, queerphoben, antisemitischen oder klimaschutzfeindlichen Personen zu dulden. Wir sehen diese Punkte als wichtige und existenzielle Grundpfeiler der gesamten Bewegung.

Dies lässt sich – nach Rücksprache mit und Aussage eines auf Versammlungsrecht spezialisierten Rechtsanwalts – in der Praxis aber nicht durchsetzen. Die Versammlungsleitung hat kein Recht dazu Personen von Versammlungen unter freiem Himmel auszuschließen, nur die Polizei ist dazu befugt. Auch im Vorhinein ausgesprochene Kollektivausschließungen sind rechtswidrig.

Die einzige Möglichkeit ist also, einen Ausschluss durch Gespräche mit der Polizeieinsatzleitung bzw. den betroffenen Personen zu bewirken. Dies wurde von mehreren Mitgliedern des Organisationsteams, mit Verweis auf die Unruhen, probiert.

Die Anhänger*innen der AfD ließen nicht mit sich reden. Auch die Polizei handelte nicht situationsentsprechend. Daraufhin kam es zu aus unserer Sicht unschönen Tumulten zwischen Teilnehmer*innen und den AfD-Anhänger*innen.

Der später von der Polizei ausgesprochene Platzverweise und Ausschluss von der Versammlung erfolgte erst nach Schilderungen von mehreren Teilnehmer*innen über von den AfD-Anhänger*innen ausgehenden Handgreiflichkeiten.

Diese Maßnahme hätte schon deutlich früher ergriffen werden müssen, die Eskalation hätte auf jeden Fall verhindert werden können. Wir halten das Verhalten der Polizei für grenzwertig und unprofessionell und hoffen, dass bei der nächsten Demo schneller und bedachter gehandelt wird.