Autor: Björn Schulz

Brandbrief an die Darmstädter Stadtregierung

Veröffentlicht am von Björn Schulz

Darmstadt, 23. November 2019

Sehr geehrter Herr Partsch, Sehr geehrter Magistrat, Sehr geehrte Fraktionsmitglieder der regierenden Fraktionen, 

nach Veröffentlichung der aktualisierten Klimabilanz Darmstadts mussten wir mit Schrecken feststellen, dass Darmstadt beim Klimaschutz versagt. In den letzten Jahren wurden in der Stadt Darmstadt nur 1,2 % klimaschädliche Emissionen pro Jahr eingespart. Bei diesem Pfad wird die Stadt erst 2076 Klimaneutralität erreichen. Das bedeutet nicht nur, dass sie das Erreichen ihres selbstgesteckten Ziels (Klimaneutralität 2035) in Gefahr bringen. Nein, sie wendet sich damit auch endgültig vom Pariser Klimaabkommen ab. 

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KlimaEntscheid

Veröffentlicht am von Björn Schulz

Der KlimaEntscheid Darmstadt ist ein Bürgerbegehren von Darmstädter Bürger*innen, dass 11 konkrete Maßnahmen für Darmstadt fordert. Eine klimaneutrale Stadt ist das Ziel des Begehrens, dazu fordert der KlimaEntscheid neben einer effektiven Verkehrs- und Energiewende auch städtebauliche Maßnahmen, um im Stadtgebiet bis 2030 die Treibhausgasemissionen auf Netto-Null zu senken.

Bis zum 4. November müssen wir ca. 3500 Unterschriften sammeln, damit das Bürgerbegehren gültig ist. Sammle mit! Die Unterschriftenliste und Sammelstellen findest du auf der Homepage.

Was ist ein Bürgerbegehren?
Ein Bürgerbegehren ist eine Möglichkeit zur direkten Einflussnahme auf die Politik. Bürger*innen unterzeichnen einen gemeinsamen Antrag, in unserem Fall geschieht dies in Form der Unterschriftenlisten. Die Listen werden beim KlimaEntscheid-Team gesammelt. Wenn genügend Unterschriften vorhanden sind, werden diese bei der Stadt eingereicht. Die Stadtverordnetenversammlung prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist.
Darmstadt macht doch schon so viel! Warum braucht es dann noch ein KlimaEntscheid?
Die Zielsetzungen der Stadt sind nicht ausreichend: Die Stadt Darmstadt möchte bis 2050 Klimaneutralität erreichen. Dieses Ziel ist aber nicht mit dem 1,5°-Ziel vereinbar. Darmstadt hat seine Klimaziele 2010 komplett verfehlt. Statt dem Ziel Treibhausgasemissionen zum Vergleichsjahr 1990 um 35% zu reduzieren, hat Darmstadt nur 18% THG-Emissionen eingespart. 2020 werden die sowieso schon zu niedrig gesetzten Ziele voraussichtlich auch verfehlt. Bis jetzt hat Darmstadt nur 8% der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes umgesetzt. Die Emissionen im Verkehrssektor und Bausektor haben sich kaum reduziert. Durch den Abzug von Schwerindustrien hat Darmstadt vor allem Emissionsrückgänge verzeichnen können. Die Anzahl der Pkw hat sich von 68.086 (2011) auf 76.517 (2019) erhöht, die Pkw-Dichte bleibt unverändert hoch.
Wo bekomme ich Unterschriftenlisten her?
Du kannst dir deine Listen selbst ausdrucken, bei den Sammelstellen abholen, auf unseren Treffen abholen oder von Leuten bekommen, die gerade in der Stadt Unterschriften sammeln.
Wie viele Unterschriften werden benötigt?
Wir benötigen mindestens 3.447 Unterschriften. Diese Zahl berechnet sich nach § 8b Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung so: Darmstadt hat mehr als 100.000 Einwohner. Bei der letzten Kommunalwahl (Direktwahl des Oberbürgermeisters) waren 114.875 Personen wahlberechtigt. Von dieser Zahl brauchen wir 3 %, also 3.446,25. Da es nur ganze Personen gibt, runden wir auf 3.447. Es kann natürlich sein, dass manche Unterschriften ungültig sind oder doppelt abgegeben werden. Deshalb wollen wir wesentlich mehr Unterschriften sammeln. Du kannst uns dabei unterstützen!
Warum kann man nicht online unterschreiben?
Die Hessische Gemeindeordnung sieht für Bürgerbegehren ausschließlich Unterschriften auf Papier vor. Du kannst dir unsere Listen selbst ausdrucken oder jederzeit kostenlos bei einer unserer Sammelstelle abholen.
Was ist der Unterschied zwischen dem Klimanotstand und dem KlimaEntscheid?
Der größte Kritikpunkt am Klimanotstand: Er ist in keiner Weise verbindlich und wird oft nur symbolisch ausgerufen – genau da setzen wir an: Ein Bürgerbegehren ist rechtlich bindend und zwingt die Politik zu notwendigen Maßnahmen.

Global Strike 20.09.

Veröffentlicht am von Björn Schulz

Sammelthema rund um den globalen Klimastreiktag in Darmstadt und Umgebung

Am 20.9. meldete die Polizei 12.000 Demonstrierende in allen drei Demofingern zusammen. Damit war dies die größte Demonstration, die Darmstadt je erlebt hat. In Deutschland gingen 1,4 Millionen Menschen, also 1,7% der Bevölkerung auf die Straße. Damit war das der größte, verteilte Streik in der Geschichte der Bundesrepublik.

Dem entgegen setzte unsere Bundesregierung an diesem Tag ein enttäuschend schwaches Klimapaket, dass nicht mal ansatzweise ausreicht, um einen Klimapfad unter 2° Erderwärmung einzuschlagen.

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Fahrten nach Frankfurt

Veröffentlicht am von Björn Schulz

Während den Ferien rufen wir zur Teilnahme an den wöchentlichen Demos in Frankfurt auf.

26. Juli

Nächsten Freitag (26. Juli) fahren wir zusammen nach Frankfurt um dort an der Demo teilzunehmen:

Treffpunkt: 10.50 Uhr, Darmstadt Hauptbahnhof

Den Link zu unserer Verbindung findest du hier.

KLIMANOTSTAND

Veröffentlicht am von Björn Schulz

Fridays for Future Darmstadt unterstützt die Bürger*innen-Initiative Klimanotstand Darmstadt, in der wir auch selber aktiv sind. Die Resolution, die in Plenarsitzungen mit insgesamt mehr als 100 Teilnehmer*innen basisdemokratisch entwickelt wurde, wird am 29. August in der Stadtverordnetenversammlung ausgerufen.

Dazu wird es eine Mahnwache geben, der sich FFF anschließen wird. Näheres unter https://klimanotstand-darmstadt.de/events/ausrufung-der-resolution-in-der-stadtverordnetenversammlung/