KlimaEntscheid

Der KlimaEntscheid Darmstadt ist ein Bürgerbegehren von Darmstädter Bürger*innen, dass 11 konkrete Maßnahmen für Darmstadt fordert. Eine klimaneutrale Stadt ist das Ziel des Begehrens, dazu fordert der KlimaEntscheid neben einer effektiven Verkehrs- und Energiewende auch städtebauliche Maßnahmen, um im Stadtgebiet bis 2030 die Treibhausgasemissionen auf Netto-Null zu senken.

Bis zum 4. November müssen wir ca. 3500 Unterschriften sammeln, damit das Bürgerbegehren gültig ist. Sammle mit! Die Unterschriftenliste und Sammelstellen findest du auf der Homepage.

Was ist ein Bürgerbegehren?
Ein Bürgerbegehren ist eine Möglichkeit zur direkten Einflussnahme auf die Politik. Bürger*innen unterzeichnen einen gemeinsamen Antrag, in unserem Fall geschieht dies in Form der Unterschriftenlisten. Die Listen werden beim KlimaEntscheid-Team gesammelt. Wenn genügend Unterschriften vorhanden sind, werden diese bei der Stadt eingereicht. Die Stadtverordnetenversammlung prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist.
Darmstadt macht doch schon so viel! Warum braucht es dann noch ein KlimaEntscheid?
Die Zielsetzungen der Stadt sind nicht ausreichend: Die Stadt Darmstadt möchte bis 2050 Klimaneutralität erreichen. Dieses Ziel ist aber nicht mit dem 1,5°-Ziel vereinbar. Darmstadt hat seine Klimaziele 2010 komplett verfehlt. Statt dem Ziel Treibhausgasemissionen zum Vergleichsjahr 1990 um 35% zu reduzieren, hat Darmstadt nur 18% THG-Emissionen eingespart. 2020 werden die sowieso schon zu niedrig gesetzten Ziele voraussichtlich auch verfehlt. Bis jetzt hat Darmstadt nur 8% der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes umgesetzt. Die Emissionen im Verkehrssektor und Bausektor haben sich kaum reduziert. Durch den Abzug von Schwerindustrien hat Darmstadt vor allem Emissionsrückgänge verzeichnen können. Die Anzahl der Pkw hat sich von 68.086 (2011) auf 76.517 (2019) erhöht, die Pkw-Dichte bleibt unverändert hoch.
Wo bekomme ich Unterschriftenlisten her?
Du kannst dir deine Listen selbst ausdrucken, bei den Sammelstellen abholen, auf unseren Treffen abholen oder von Leuten bekommen, die gerade in der Stadt Unterschriften sammeln.
Wie viele Unterschriften werden benötigt?
Wir benötigen mindestens 3.447 Unterschriften. Diese Zahl berechnet sich nach § 8b Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung so: Darmstadt hat mehr als 100.000 Einwohner. Bei der letzten Kommunalwahl (Direktwahl des Oberbürgermeisters) waren 114.875 Personen wahlberechtigt. Von dieser Zahl brauchen wir 3 %, also 3.446,25. Da es nur ganze Personen gibt, runden wir auf 3.447. Es kann natürlich sein, dass manche Unterschriften ungültig sind oder doppelt abgegeben werden. Deshalb wollen wir wesentlich mehr Unterschriften sammeln. Du kannst uns dabei unterstützen!
Warum kann man nicht online unterschreiben?
Die Hessische Gemeindeordnung sieht für Bürgerbegehren ausschließlich Unterschriften auf Papier vor. Du kannst dir unsere Listen selbst ausdrucken oder jederzeit kostenlos bei einer unserer Sammelstelle abholen.
Was ist der Unterschied zwischen dem Klimanotstand und dem KlimaEntscheid?
Der größte Kritikpunkt am Klimanotstand: Er ist in keiner Weise verbindlich und wird oft nur symbolisch ausgerufen – genau da setzen wir an: Ein Bürgerbegehren ist rechtlich bindend und zwingt die Politik zu notwendigen Maßnahmen.

Global Strike 20.09.

Weltweit gehen wir am 20. September 2019 alle zusammen auf die Straße. Während in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York einer der wichtigsten UN Gipfel des Jahres vorbereitet wird, rufen wir auch in Darmstadt zum »Global Strike!« auf – denn es ist Zeit zu handeln!

Zusammen fordern wir einen gerechten und konsequenten Klimaschutz und die Einhaltung des 1,5° Grad- Ziels. Um das zu erreichen, braucht es mehr als den Streik von Schüler*innen, Azubis und Studierenden.

Dafür braucht es alle, die sich gemeinsam für diese großen Veränderungen zusammentun und die Ärmel hochkrempeln.

Zubringerdemo Groß-Bieberau und Reinheim

Route

Um 9:15 startet eine Demonstration an der Großsporthalle im Wesner nahe der AES in Groß-Bieberau. Von dort geht es nach Reinheim, wo alle Teilnehmenden um spätestens 11:49 die VIAS nach Darmstadt nehmen können, um bei den Sterndemos dabei zu sein.

Verantwortliche für diese Demo in Groß-Bieberau und Reinheim sind Mitja Stachowiak und Ferdinand Remppis. Für Fragen wenden Sie sich an info@mitjastachowiak.de

Sterndemo in Darmstadt

Um 12:00 starten drei Sterndemonstrationen an den Bahnhöfen in Darmstadt, welche sich in der Stadtmitte treffen. Neben FFF gehen an diesem Tag viele weitere Organisationen und Gewerkschaften auf die Straße.

Fridays for Future wird das Thema Demokratie für Alle mit Start am Hauptbahnhof anführen. Wir kritisieren, dass es ungerecht ist, dass wir jungen Menschen, die wir heute nicht wählen dürfen, später unter politischen Entscheidungen von heute leiden werden, die sich dann nicht mehr rückgängig machen lassen. Nichthandeln ist eine Entscheidung!

Hauptbahnhof: Demokratie für Alle (FFF)
Nordbahnhof: Sozialer und ökologischer Wandel
Ostbahnhof: Globale Gerechtigkeit

Routen der Sterndemos (Quelle: openstreetmap.org)

Straßenfest am Karolinenplatz

Im Anschluss an die Demonstationen gibt es ein Straßenfest auf dem Cityring am Darmstadtium mit Foodtrucks, einer Bühne mit Musik und Reden bis in den Abend.

Hilfe gesucht

Am Freitag rechnen wir mit mehreren tausend Teilnehmer*innen. Das bedeutet auch: Viel Arbeit & Verantwortung für uns. Vielleicht kannst Du uns am Freitag bei folgenden Aufgaben helfen:


Fahrten nach Frankfurt

Während den Ferien rufen wir zur Teilnahme an den wöchentlichen Demos in Frankfurt auf.

26. Juli

Nächsten Freitag (26. Juli) fahren wir zusammen nach Frankfurt um dort an der Demo teilzunehmen:

Treffpunkt: 10.50 Uhr, Darmstadt Hauptbahnhof

Den Link zu unserer Verbindung findest du hier.

KLIMANOTSTAND

Fridays for Future Darmstadt unterstützt die Bürger*innen-Initiative Klimanotstand Darmstadt, in der wir auch selber aktiv sind. Die Resolution, die in Plenarsitzungen mit insgesamt mehr als 100 Teilnehmer*innen basisdemokratisch entwickelt wurde, wird am 29. August in der Stadtverordnetenversammlung ausgerufen.

Dazu wird es eine Mahnwache geben, der sich FFF anschließen wird. Näheres unter https://klimanotstand-darmstadt.de/events/ausrufung-der-resolution-in-der-stadtverordnetenversammlung/